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Von der Erfindung zum Patent

KA 14: Exkursion ans Deutsche Patent- und Markenamt München

Wie kann man eigene Erfindungen vor Nachahmern schützen? Und ist die vermeidlich "neue" Erfindung tatsächlich neu oder hat sich bereits jemand die Entwicklung schützen lassen? Beim Workshop "Von der Erfindung zum Patent" am Deutschen Patent- und Markenamt in München konnten die Hectorianerinnen und Hectorianer aus KA 14 nicht nur erfahren, welche Bedingungen für eine erfolgreiche Anmeldung eines Patents oder eines Gebrauchsmusterschutzes erforderlich sind, sondern lernten auch, wie man in der öffentlich zugänglichen Datenbank nach bereits bestehenden Ansprüchen recherchiert. Und das ist wichtig! Denn nur wer nachweisen kann, dass die Erfindung "neu" ist, d. h. dem Stand der Technik entspricht, eine erfinderische Leistung erkennen lässt und noch nicht öffentlich gemacht wurde, hat eine Chance, dass ein Patent erteilt werden kann.

Eine Arbeit, die viel Zeit und Erfahrung erfordert, wie Patentprüfer Thomas Späth an konkreten Beispielen zeigte. "Als Patentprüfer sind wir unabhängig in unserer Entscheidung und nur nur unserem Gewissen und unserer technischen Expertise verpflichtet." betonte Späth. Dabei sollten die Patentansprüche nicht zu eng formuliert werden: Dies erhöhe zwar die Wahrscheinlichkeit, dass ein Patent erteilt werden kann, verringere aber die Chancen auf einen wirtschaftlichen Erfolg. Schließlich reiche dann bereits eine kleine Änderung, um ein bestehendes Patent zu umgehen, erklärte Späth, der am DPMA Experte auf dem Gebiet "Patentanmeldung bei Prothesen" ist. 

Wie schwierig der Weg von der Erfindung bis zur erfolgreichen Einführung auf dem Markt ist, verdeutlichte Petra Knüfermann, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit am DPMA München: Von z. B. rund 1000 Ideen entstehen im Schnitt 91 marktreife Produkte von denen 27 vermarktet werden können. Gerade einmal 6 davon können sich später am Markt erfolgreich platzieren. 2017 rechnet das DPMA mit rund 68.000 Patentanmeldungen.

Inwiefern dies den Hectorianerinnen und Hectorianern aus Kurs KA 14 gelingen wird, muss sich zeigen. Aktuell entwickeln sie im Projekt "Patent" eigene Erfindungen. Ob diese "Patent-würdig" sind, müssen sie im Folgenden prüfen. Wie das geht, wissen sie nun!

Das Projekt "Patent" wird im vierten Hector-Jahr am Standort Karlsruhe unter Leitung von Kursleiter Dietmar Gruber durchgeführt. Für den im Jahr 2011 von Lisa Bitterwolf, Evelyn Kunz und Paula Venzke  (KA 08) entwickelten "Tropfenzähler für Sehbehinderte" haben die drei Gebrauchsmusterschutz angemeldet. 2013 errangen sie den 2. Platz im Schülerwettbewerb Artur-Fischer Erfinderpreis. Auf verschiedenen internationalen Erfindermessen wurden sie seither mit Preisen ausgezeichnet, darunter Bronzemedaillen bei der KIWIE in Seoul/Korea und der iranischen Erfindermesse FIRI in Shiraz, einen Special-Award bei der Erfinderausstellung CAI in Kushan/China sowie aktuell einen Bronze-Award bei der IIIF-2017 in Indien.

Fotos: A. Richert